Aktuelles

Neues aus dem Gemeinderat:

  • Einwohnerfragestunde:
    kein Anfall
  • Vorstellung eines Friedhofskonzepts durch 2 Büros
    Die Büros haben ihre Vorschläge mit einer Power Point Präsentation dem Rat vorgestellt. Die Erkenntnisse aus der Bürgerbefragung durch Zukunft Klingenmünster wurden dabei berücksichtigt. Alternative Bestattungsformen sowie barrierefreie Zugänge wurden vorgestellt. Über das Weitergehen sollte eine kleinere Gruppe über die Vorschläge diskutieren und einen Beschlussvorschlag erarbeiten.
    (Friedhofsausschuß)
  • Vorstellung eines weiteren Planungsbüros Gewerbegebiet Ost IV
    Bei der Vorstellung handelt es sich um das Büro Pröll und Miltner, das bei der letzten Vorstellung nicht anwesend war. (Einladung war bei dem Büro nicht angekommen, falsche Email)
    Daher noch keine Entscheidung für einen Auftrag des Bebauungsplanes.
    Das Büro hatte anscheinend noch nicht die notwendigen Infos um eine detaillierte Vorstellung zu erarbeiten. Ansonsten durchaus kompetent.
    Aus dem Rat kam der Vorschlag das vorgesehene Gewerbegebiet Ost IV Durch eine Erschließungsgesellschaft zu erstellen. In der nächsten Sitzung soll darüber entschieden werden.
  • Änderung der Satzung Hundesteuer Betreff der Hundesteuermarken
    Zustimmung. 1 Enthaltung
  • Bauvorhaben:
    Die CDU machte erneut den Vorschlag, Baugesuche vor der Ratssitzung zunächst im Bau - und Planungsausschuß zu beraten.
    Bei der 1. vorgelegten Eingabe wurde lediglich die Höhe des Gebäudes im Kammeracker um 0,4 m. zurückgenommen und somit der Umgebungsbebauung angepasst.
    Die Meinung der CDU Fraktion hat sich bezüglich dieses Vorhabens nicht geändert. Der Bebauungsplan ist noch nicht aufgehoben.
    Gebäude geht über die Baugrenze.
    Nach Vorgabe des Bebauungsplanes kann dem Vorhaben ohne Befreiung nicht zugestimmt werden.
    Der Vorsitzende teilt mit, dass das Verfahren über die Aufhebung des Bebauungsplan Süd 1 noch nicht abgeschlossen ist. Die Verwaltung schlägt aber vor, nach § 34 zu entscheiden. Die CDU Fraktion hat ihre Bedenken hinsichtlich des vorgelegten Baugesuchs nochmal geäußert. Dem Gesuch wurde mit 6 ja und 5 Enthaltungen zugestimmt.
    Schließung der Logien im Heißbühl:
    Eine sehr dürftige Tischvorlage lässt nicht erkennen wie die Logien geschlossen werden sollen. Die CDU Fraktion monierte zum wiederholten Male die Tischvorlagen, auf denen das Vorhaben nicht dargestellt ist.
    Baugesuch Gartengerätehaus Landeckstraße:
    Das Vorhaben auf dem dargestellten Grundstück findet nicht die Zustimmung der CDU Fraktion
    Modernisierung bestehendes Wohnhaus Landeckstraße:
    Keine Einwände.
    Parkplatz Klinik

    Die Darstellung zeigt einen geschotterten Parkplatz an der ehemaligen Gärtnerei für 70 Fahrzeuge. Der Notwendigkeit wurde zugestimmt.
  • Arbeitsvergaben:
    Umgestaltung Klingbachpark, Der Auftrag wurde an den ersten Bieter vergeben. 169 500,00 €
    Dachsanierung im Stift 11
    Die Leistungsphasen 1-3 wurden an das Büro Huck vergeben.
    45 000,00 € im Haushalt.
  • Besuchskommision Hilfe und Schutzmaßnahmen bei psy. Kranken eines neuen Mitglieds. An Stelle von Wilfried Türck wird Frau Dr. Monika Bär Degitz die Position einnehmen.
  • Informationen und Anfragen:
    Das Wohngebäude 20a in der Landeckstraße ist für Zusteller schwer auffindbar. Ein Hinweisschild soll Abhilfe schaffen.
    Hundetoilette am Sportplatz:
    Die CDU Fraktion schlägt vor, dass im Bereich des Sportgeländes eine weitere Hundetoilette installiert werden soll.
    Errichtung eines Pavillons auf dem Kinderspielplatz
    Mit Erstaunen wurde festgestellt, dass plötzlich ein Pavillon über der Sitzgruppe auf dem Spielplatz errichtet wurde. Unsere Gemeindearbeiter haben den Spielplatzes sehr schön hergerichtet. Es wurde kein Hinweis gefunden, dass wir in einer Ratssitzung über die Errichtung eines Pavillons entschieden hätten. Der Bürgermeister nahm den Vorwurf zur Kenntnis. Er sprach von Kosten im hunderter Bereich ohne die Eigenleistung der Gemeindebediensteten. Der Bürgermeister hat sich für seine Vorgehensweise entschuldigt.

CDU Stammtisch:

Zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2019 wurde ein monatlicher Stammtisch eingerichtet. Wenn es klappt, jeden ersten Donnerstag im Monat. Zu diesen Treffen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen.
Vordringlich soll für die Kommunalwahl 2019 eine Kandidatenliste erstellt (16 Pers.) werden. In den ersten beiden Stammtischgesprächen wurden bereits interessierte Kandidaten angesprochen.
In der gemütlichen Runde wurden die Vorhaben der Gemeinde angesprochen.
(Klingbachpark, Neubau VR Bank, Gewerbegebiet Ost IV)
Das Programm der CDU aus der letzten Kommunalwahl 2014 wurde nochmal besprochen. Einige Punkte wurden auch schon erledigt. Punkte wie: "Tourismuskonzept, Vernetzung Winzer und Gastronomie, attraktive Gestaltung der Ortseingänge, Verbesserung des Fußwegs zum Friedhof, Unterstützung der Feuerwehr für den Bau des neuen Gerätehauses. (Hier liegt die Zuständigkeit bei der VG.) Sichere Schul – und Kindergartenwege. Ortsumgehung. Dies sollte auch 2019 auf der Agenda der CDU stehen.

Termine:
Der nächste Stammtisch findet am 03.05. um 19:30 bei Mathis in der Weinstraße statt.

Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag den 24.05.2018 um 19:00 Uhr statt.