Aktuelles

Neuwahlen beim Ortsverband

Bei der Mitgliederversammlung unseres Ortsverbandes gab es folgende Ergebnisse:

1. Vorsitzender: Horst Schwarz
2. Vorsitzender: Hans Müller
3. Schatzmeister: Friedbert Feith
4. Schriftführer: Roland Rothhaß
5. Beisitzer: Carsten Rothhaß, Willy Tillig, Ingrid Schiller, Matthias Böckel

Alle Kandidaten wurden von den anwesenden Mitgliedern einstimmig gewählt. Der neue erste Vorsitzende wohnt seit einigen Jahren im Ort und ist Teamleiter bei Energie Südwest in Landau. Er war als 2. Vorsitzender im Stadtverband Landau tätig. Neben Aufgaben bei der CDA und der Gewerkschaft, ist er auch seit Anfang des Jahres Vorsitzender des Tourismusvereins. Die CDU Klingenmünster sieht sich auf einem guten Weg. Bei den bisherigen Stammtischen, ist man bestrebt frühzeitig eine Liste für die Kommunalwahl 2019 aufzubauen. Vor Allem werden noch weibliche Kandidaten gesucht.

Aus den Ratssitzungen:

Die Holzvermarktung durch Landesforsten endet zum 31.12.2018. Die Holzvermarktung wird dem Land Rheinland Pfalz übertragen. Verkauf von Brennholz bleibt bei der Gemeinde über den jeweils zuständigen Förster.

Wohnmobilstellplatz:
Für die Ver– und Entsorgungsstation des Wohnmobilstellplatzes werden: 15 398.60 € ausgegeben.

Öffentliche Toilette:
Die öffentliche Toilette wird ausgeschrieben. Nach Beschluss des Rates wir der Auftrag durch den Bürgermeister und Beigeordnete an den günstigsten Bieter vergeben. Für den Elektroanschluss werden 5684.00 € ausgegeben.

Bebauungsplan Ost 1
Durch das Bauamt des Kreises wurden im Baugebiet Ost 1 41 Verstöße gegen den B. plan. festgestellt. Es dreht sich hauptsächlich um Einfriedungen und Vorgärten. Der Bauausschuss kam zu dem Vorschlag, eine sogenannte Gestaltungssatzung nach der Landesbauordnung für den gesamten Ort zu erstellen. Nach einer Sitzung mit dem Dorfplaner Herrn Kleemann, machte dieser den Vorschlag eine Gestaltungs– und Erhaltungssatzung für die Gemeinde zu erstellen. Diese Satzungen sind mit erheblichen Kosten verbunden, so dass sie ausgeschrieben werden müssen.

Anfragen:
Von unserer Seite wurde wiederholt moniert, dass am Umsetzer immer noch Eternitplatten gelagert sind (evtl. asbesthaltig). Im Steinacker ist ein Baugrundstück völlig verwildert und stört die angrenzenden bebauten Grundstücke durch Überwuchs.

Stellplatzverordnung:
Für ein Bauvorhaben in der Ortsmitte müssen erneut 4 Stellplätze abgelöst werden. Unser Ratsmitglied Friedbert Feith äußerte hierzu erhebliche Bedenken.

Zuschuss:
Roland Rothhaß bedankte sich im Namen des Sportvereins für einen Zuschuss in Höhe von 2500,00 € für die Sanierung der Duschräume und WC's.

Ratssitzungen:
Unsere Fraktion machte den Vorschlag wenigstens 2 mal jährlich eine Ratssitzung im Foyer der Klingbachhalle anzuhalten. Durch den barrierefreien Zugang können dann auch Menschen mit Einschränkungen die Ratssitzungen verfolgen.

Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag den 25.10.2018 um 19:00 Uhr statt.