Aktuelles

Ratssitzung Februar 2018

  • Auftragsvergaben
    • Fenster und Türen Grundschule. Auftrag vergeben an Fa. Löffel Herxheim für 187.278,63 € Es geht um Fenster und Eingangstüren.
    • Anschaffung Seitenmulcher. Uni USM 18 Vergeben an Fa. Klein für 13.053,11 € alle inkl. Mwst. Kann zugestimmt werden
    • Erstellung Bebauungsplan Gewerbe Ost IV Für die Überplanung des Gebiets sollen 3 Planungsbüros zur Vorstellung eingeladen werden. wie vorgeschlagen.
  • Umgestaltung Freigelände Klingbachhalle bis Spielplatz:
    Planungsauftrag, Stellung Bauantrag und Ausschreibung. Das Büro Huck wurde beauftragt die Ausschreibungen für die Umgestaltung des Freigeländes auf den Weg zu bringen. Für die Errichtung des Wohnmobilstellplatzes sowie für die öffentliche Toilette ist eine Baugenehmigung erforderlich. Damit der Zuschuss aus dem Leaderprogramm nicht verfällt, soll bis zum 15.10.2018 der Verwendungsnachweis erbracht sein.
  • Vorstellung der Planung Klingbachhalle 2. Bauabschnitt.
    Nach einer Vorbesprechung wurden die Vorschläge von Planer Jens Huck vor Ort diskutiert: Die vorwiegende Meinung ist: dass man die vorhandenen Toilettenanlagen saniert und aus dem derzeitigen Putzraum eine Behindertentoilette einrichtet. Fließen auf dem Boden sollen kompl. erneuert werden. Im ehem. Bad der Wohnung soll eine Toilette und Dusche installiert werden. ( Für Garderobe im Nebenraum. ) Diese Erkenntnis ist sinnvoll, weil Installationsmäßig bereits alles vorhanden ist.
    Die Küche soll mit Fließen erneuert werden. Auch der Dunstabzug soll repariert werden ( Filter ) In der weiteren Diskussion soll im Thekenbereich zur Halle die Zwischenwand zum Flur komplett entfernt werden.
    Das Büro Huck wurde Beauftrag die Planung und die Kostenermittlung für einen Zuschussantrag aus dem Investitionsstock zu erstellen.
  • Bauvorhaben, Totenweg:
    Dem Bauherren wurde seitens des Gemeinderats empfohlen sein Vorhaben in 1 ½ stöckiger Bauweise auszuführen. Rein rechtlich kann der Bauherr, das von ihm vorgesehene Bauwerk durchsetzen. Der Bauherr ist auf den Vorschlag des Rates zum Teil eingegangen. Der Errichtung eines Doppelhauses wurde zugestimmt.
    Die Parksituation auf dem Klinikgelände soll durch eine Errichtung von 84 geschotterten Stellplätzen verbessert werden. Auf anraten der CDU Fraktion, sollte die Entwässerung noch überprüft werden. Der Errichtung eines Wasserhochbehälters für die Klinik wurde zugestimmt.
  • Hundesteuermarken:
    Die Einführung von Hundesteuermarken wurde mehrheitlich beschlossen. Es soll künftig erkennbar sein, dass ein Hund steuerlich erfasst ist.
  • Frühbetreuung an der Grundschule:
    Es liegt eine Anfrage vor, dass ein Schulkind bereits ab 7:30 Uhr bis Schulbeginn betreut werden soll. Nach längerer Diskussion sollen sich die Eltern mit den Kitas. In Verbindung setzen, wo ihr Kind dann bis zum Schulbeginn verweilen könnte.
  • Informationen Bauhof August Becker Straße:
    Für die Beseitigung von Schadstellen in der August Becker Straße und im Heißbühl, durch den Bauhof in Höhe von 15.289,04 € wurde zugestimmt. Die Ausgabe wurde für den Straßenunterhalt 2017 entnommen.
  • Änderungsbeschluß Einmalbeiträge:
    Der Beschluss zum Ausbau und Erschließung des Albert Decker Weges musste dahingehend geändert werden, dass die ersten 25 m. des Weges bereits erschlossen war und hierfür nur Beiträge für die Straßenerneuerung erhoben werden können.
  • Informationen und Anfragen:
    In der Landeckstrasse soll nach einer Errichtung von 2 privaten Stellplätzen ein Parkhinweisschild entfernt werden.

Nichtöffentlich:
Hier wurden Personal- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Termine:
Am 01.03.2018 um 19:00 Uhr findet ein Mitgliederstammtisch der CDU in der Gaststätte "Fuchsbau" statt.

Am 15.03.18 findet die nächste Ratssitzung statt.

Am 17.03.2018 Aktion " saubere Landschaft"